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Ihre Janine Merz
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In einer Sondersitzung hat der Thüringer Landtag am 21.12.2020 den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Damit werden vom Freistaat gleichzeitig auch eine Reihe von Maßnahmen finanziert, die direkt im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ankommen. Darüber informiert Janine Merz, Abgeordnete des Thüringer Landtages.
Aus einer bereits geeinten und nun im Landeshaushalt rechtssicher enthaltenen kommunalen Finanzgarantie können nun an die Kommunen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zusätzliche Mittel von fast 10 Mio. Euro an die kommunalen Haushalte zur Unterstützung in der Coronakrise fließen. Darunter werden zum Beispiel 3 Mio. Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als im ursprünglichen Haushaltsentwurf für den Landkreis selbst, 1,355 Mio. Euro mehr für die Kreisstadt Meiningen und 1,147 Mio. Euro mehr für Schmalkalden in 2021 bereitgestellt.
Mehr… Weniger…Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Wir verbinden mit diesem Haushalt zweierlei: Sofort ansteuern gegen die Krise und zeitgleich für die Zeit nach Corona vorsorgen. Das ist ein Spagat, aber vor allem zeigt das eins: Es gibt hier eine Vielzahl an Menschen, die Verantwortung übernommen haben, um fast 12 Milliarden Euro heute auf die Reise zu schicken und damit dem Freistaat die Grundlage zu geben, auch im kommenden Jahr eine verlässliche Finanzierung bereitzustellen. Auch das ist ein Wert für sich.“
Mehr… Weniger…Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält der Landkreis Schmalkalden-Meiningen und seine Städte und Gemeinden im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 9.854.563 Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese weiteren Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen. Weiterhin werden auch Kommunen wie zum Beispiel Meiningen und Schmalkalden von der Erhöhung des Kulturlastenausgleichs bzw. weiteren Geldern für Erholungsorte profitieren.